Landespolitik
30.05.2018 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Viele Menschen haben Schwierigkeiten, Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen. Sie
stehen ständig unter Druck, es fehlt Zeit, es fehlen Betreuungsmöglichkeiten – und oft
genug auch Geld. Im reichen Bayern sind 245.000 Kinder von Armut bedroht. Das nehmen
wir nicht hin.
Wir stellen sicher, dass Familien in Bayern bestmöglich unterstützt werden. Und dass
Kinder und Jugendliche alle Chancen bekommen. Dazu brauchen wir eine andere Politik:
Mehr Betreuung, mehr finanzielle Unterstützung, mehr Zusammenhalt.
Unser Konzept für Familien:
28.02.2018 in Landespolitik
Natascha Kohnen, Landesvorsitzende der BayernSPD, stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD und seit dem 10.03. Spitzenkandidatin zur Landtagswahl war beim traditionellen Jahresempfang des SPD Kreisverbandes Ehrengast und Hauptrednerin.
Berichte
Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Vohenstrauß: https://www.onetz.de/vohenstrauss/politik/spd-landesvorsitzende-beim-spd-jahresempfang-vohenstrauss-kohnen-verewigt-sich-d1819072.html
Videointerview und Bericht über Empfang: https://www.onetz.de/vohenstrauss/politik/mit-video-natascha-kohnen-wirbt-in-vohenstrauss-fuer-neuen-politischen-stil-respekt-liebe-spd-d1819212.html
02.11.2015 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Haushaltsexperte Güller: Von CSU mitverschuldetes Landesbank-Debakel wird noch künftige Generationen belasten - Staatsregierung muss verantwortungsvollen Landesbank-Kurs einschlagen
Am 01.11.2015 durchbrach die Zins-Schuldenuhr des Landesbank-Skandals die Zwei-Milliarden-Euro-Marke. Angesichts dessen ermahnt der Landesbank-Experte der BayernSPD-Landtagsfraktion Harald Güller die CSU-Regierung, in Sachen Landesbank im Sinne der Menschen im Freistaat verantwortungsbewusst zu handeln: "Die Entwicklung der Landesbank bleibt eine der gefährlichsten Baustellen für den Haushalt des Freistaats Bayern, auch über die horrenden Zinsschulden hinaus", betont Güller.
13.09.2015 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
In einer Resolution zur Flüchtlingspolitik (PDF, 56 kB) stärkte der Landesvorstand der BayernSPD dem Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter den Rücken. "Durch das kompetente Management von Dieter Reiter und den Münchner Behörden sowie dem grandiosen Einsatz der zahlreichen freiwilligen Helferinnen und Helfern gelingt es, den zahlreich ankommenden Flüchtlingen erste Hilfe zu gewährleisten und sie menschenwürdig zu behandeln", sagt Florian Pronold.
Gleichzeitig fordert der Vorsitzende der BayernSPD eine größere Solidarität der anderen Bundesländer und deutscher Großstädte für die unmittelbare Hilfe bei der Erstaufnahme sowie nach tatkräftigerem Handeln durch den Bundesinnenminister: "Alle müssen in dieser Situation über ihre Grenzen gehen. Parteitaktik darf keine Rolle spielen. Wir müssen jetzt überall pragmatisch anpacken und zusammenhalten! So wie es Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen gestern Nacht getan hat – dafür gilt ihr ein besonderer Dank!"
04.02.2013 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Nach Ablehnung sämtlicher Haushaltsanträge durch CSU und FDP
Die Fraktionen von SPD, Freien Wählern und Bündnis 90/Die Grünen werden für die Plenarsitzung am 6. Februar im Bayerischen Landtag einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag zur Auflösung der Energiekommission einreichen. Dazu erklären die energiepolitischen Sprecher der Oppositionsfraktionen Ludwig Wörner (SPD), Thorsten Glauber (Freie Wähler) und Ludwig Hartmann (Bündnis 90/Die Grünen):
„CSU und FDP haben im Dezember alle auf Formulierungen der Energiekommission basierenden Haushaltsanträge abgelehnt und damit auch die letzte Hoffnung darauf zerstört, dass auch nur eine einzige haushaltswirksame Empfehlung der Energiekommission tatsächlich umgesetzt wird. Um wenigstens den Minimalkonsens zwischen CSU/FDP und den Oppositionsfraktionen in konkrete Maßnahmen münden zu lassen, hatten wir zunächst versucht, zu einstimmig in der Energiekommission beschlossenen Formulierungen gemeinsame Haushaltsanträge aller Fraktionen einzubringen. Dies hatten die Regierungsfraktionen abgelehnt. Mit der Ablehnung der Anträge im Rahmen der Haushaltsberatungen haben CSU und FDP nicht nur der Energiewende einen Bärendienst erwiesen, sondern auch jede Glaubwürdigkeit innerhalb der Energiekommission endgültig verloren.
Uli Grötsch, MdB
Nicole Bäumler, MdL
Abgeordnetenbüro Nicole Bäumler, MdL
Sedanstraße 13
92637 Weiden
Telefon: +49 961 33011
E-Mail: umler@bayernspd-landtag.de">nicole.bäumler@bayernspd-landtag.de
Website: www.nicole-baeumler.de
Thomas Rudner, MdEP
Europabüro Oberpfalz
Richard-Wagner-Str. 4
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Telefon: +49 941 297998-73
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