17.11.2010 in Gesundheit von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

SPD legt Vorschläge für ein solidarisches Gesundheitswesen vor

 

Bürgerversicherung statt Drei-Klassen-Medizin

Mit ihren Beschlüssen zur Finanzierung des Gesundheitswesens hat die schwarz-gelbe Koalition in dieser Woche den Ausstieg aus der solidarischen Krankenversicherung durchgesetzt. Mit ihren Beschlüssen zum Arzneimittelmarkt stellt sie die Qualität der medizinischen Versorgung in Frage. Betroffen sind die Versicherten, die auf ein solidarisches Gesundheitssystem angewiesen sind, das gute medizinische Leistungen zu bezahlbaren Beiträgen garantiert. Für ein solches Modell steht die Bürgerversicherung der SPD.

 

25.03.2010 in Gesundheit von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Alle Seehofer- und Söder-Beteuerungen sind nur Schaumschlägerei

 

Die Worte von Ministerpräsident Seehofer und seines Gesundheitsministers Söder hinsichtlich einer Ablehnung der „Kopfprämie" sind nicht nur für die CSU-Landesgruppe in Berlin, sondern auch offensichtlich für die CSU-Landtagsfraktion nur Schall und Rauch. Die CSU hat nämlich heute im Gesundheitsausschuss des Landtags einen SPD-Antrag abgelehnt, der nur folgenden Satz enthält: „Der Landtag spricht sich gegen die Einführung einer „Kopfprämie" zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung aus."

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Sonnenholzner, erinnert daran, dass die ehemalige Sozialministerin Christa Stewens (CSU) noch vor zwei Wochen im Rahmen der Beratungen zu einem umfassenderen SPD-Antrag gesagt hatte, wenn die SPD nur diesen einen Satz hätte abstimmen lassen, hätte sie zugestimmt.

„Das heißt: Alle Beteuerungen sind nur Schaumschlägerei, die CSU wird in Berlin einer Kopfpauschale und damit der vollständigen Entsolidarisierung des Gesundheitssystems zustimmen. Die Folge wird ein geschätztes Defizit von etwa 35 Milliarden Euro jährlich sein, das aus Steuermitteln zu erbringen wäre. Da dieses Geld nicht vorhanden ist, wird als unausweichliche Folge die Einschränkung von Leistungen sein," so Kathrin Sonnenholzner.

 
Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

Mandatsträger

Für Sie Deutschen Bundestag

https://uli-groetsch.de/

Uli Grötsch, MdB

https://uli-groetsch.de/

Für Sie im bayrischen Landtag

Nicole Bäumler, MdL

Abgeordnetenbüro Nicole Bäumler, MdL
Sedanstraße 13
92637 Weiden
Telefon: +49 961 33011
E-Mail: umler@bayernspd-landtag.de">nicole.bäumler@bayernspd-landtag.de
Website: www.nicole-baeumler.de

Für die Oberpfalz im Europaparlament

Thomas Rudner, MdEP

Europabüro Oberpfalz
Richard-Wagner-Str. 4
93055 Regensburg
Telefon: +49 941 297998-73
E-Mail: europabuero@rudner.eu

 

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Counter

Besucher:671954
Heute:46
Online:3

Admin

Adminzugang