13.05.2018 in Kommunalpolitik

SPD-Vohenstrauß spendet 400€ an die MS-Gruppe Vohenstrauß

Kurz gesagt und leider nicht so im Artikel vom 20. April im Neuen Tag/ ONETZ zu lesen:

Wir als Bayern SPD in Vohenstrauß investieren in die Menschlichkeit und alles was sich zu einem lebenswerten u. gerechten Dasein gehört. Wir stehen nicht für sinnlose Prunkbauten oder Macht sichernde Gefälligkeiten.

weiterlesen Kommentare (0)

16.02.2012 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Kommunalbrief der BayernSPD-Landtagsfraktion

CSU und FDP verpassen die Chance, ein modernes und bürgerorientiertes Kommunalwahlrecht auf den Weg zu bringen

• Aufhebung der Altersgrenze für Kommunalpolitiker im Landtag abgelehnt
• Innenpolitische Sprecherin Helga Schmitt-Bussinger: Alle Appelle von Opposition und Kommunalverbänden sind an den Koalitionsfraktionen abgeprallt
• Kommunales Ehrenamt wird der Beliebigkeit preisgegeben.

Als einen schweren Fehler bezeichnet die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag Helga Schmitt-Bussinger die Weigerung von CSU und FDP, die Altersgrenze für berufsmäßige Bürgermeister und Landräte nicht vollständig abzuschaffen. Alle Appelle von Kommunalpolitikern sind an den Koalitionsfraktionen abgeprallt.

weiterlesen

11.09.2011 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

12. Finanzbrief der SPD-Landtagsfraktion

Zwischenbilanz: Haushalts- und Finanzpolitik von Schwarz-Gelb in Bayern

12. Finanzbrief der BayernSPD-Landtagsfraktion

Sehr geehrte Damen und Herren,
am 28. September 2008 war die jüngste Landtagswahl in Bayern, am 27. Oktober wurde der Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb unterzeichnet, erst am 10. Dezember gab der Ministerpräsident seine Regierungserklärung zur neuen Legislaturperiode ab, nachdem er allerdings zuvor am 03. Dezember 2008 den Landtag davon in Kenntnis gesetzt hatte, dass zur Rettung der Landesbank noch vor Weihnachten 10 Milliarden Euro erforderlich sind. Über dieses Debakel wurde die bayerische Öffentlichkeit natürlich erst knapp 10 Wochen nach der Wahl informiert.
Nach knapp drei Jahren erweist sich das, was damals von Schwarz-Gelb für die Haushalts- und Finanzpolitik in den Koalitionsvertrag hineingeschrieben wurde, zum einen als das glatte Gegenteil dessen, was tatsächlich umgesetzt wurde, oder als politische Lyrik ohne praktische Konsequenzen.
In einer Zwischenbilanz haben wir die Vereinbarungen und Ankündigungen des Koalitionsvertrags von CSU und FDP zur Haushalts- und Finanzpolitik Punkt für Punkt auf ihre Verwirklichung geprüft.
Mit freundlichen Grüßen
Mit freundlichen Grüßen
Arbeitskreis Staatshaushalt und Finanzfragen
der SPD-Landtagsfraktion
Volkmar Halbleib, MdL, Vorsitzender
Susann Biedefeld, MdL
Christa Naaß, MdL
Reinhold Strobl, MdL
Dr. Paul Wengert, MdL

weiterlesen

07.01.2010 in Kommunalpolitik

Altstadtsanierung

NT-Bericht am 4. Januar 2010 Stadt Vohenstrauß (dob)

Reaktion auf obigen Bericht über die Nutzung des alten Raiffeisenbankgebäudes.

Gestaltungssatzung der Stadt Vohenstrauß interessiert eh Niemanden...

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.