08.07.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

SPD-Kreistagsfraktion fordert Radweg für NEW 43

 

Eschenbach.

Für einen Radweg zwischen Kirchenthumbach und der Holzmühle  macht sich SPD-Kreistagsfraktion stark.

 

02.07.2020 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Die Grundrente kommt! Respekt!

 

Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt!

Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt wurden, werden berücksichtigt.

Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.

 

25.06.2020 in Kommunalpolitik

Zur Zukunft von Kennametal in Vohenstrauß

 

Betrieb braucht Solidarität. Nachdem wir erfahren haben, dass am 25. Juni eine Betriebsversammlung bei Kennametal in Vohenstrauß stattfinden wird, bei der es um die Zukunft des Standorts geht, waren wir alarmiert. Der Standort, vor nicht allzulanger Zeit noch gelobt für seine Performance, steht jetzt wegen offiziell zu hoher Kosten in der Kritik. Wir als Vohenstraußer SPD schließen uns den Aussagen von Betriebsratschef Markus Baierl an: Unter "Einbeziehung des Betriebsrats" verstehen wir etwas Anderes, als den Beschäftigen vor Ort die Lösungen für global verursachte Probleme aufzutragen.

Wir sehen in Arbeit mehr als nur Gewinnerzielungsabsicht für Anteilseigner. Die Menschen bei Kennametal in Vohenstrauß und andernorts sind diejenigen, die die Gewinne des Unternehmens mit ihrer Hände und ihrer Köpfe Arbeit ermöglichen und erwirtschaften. Jetzt sollen diese Leute, erst gelobt, dann verlassen, Einsparungen in Millionenhöhe stemmen.

Beschäftigte und Standorte gegeneinander auszuspielen, halten wir für perfide Strategie. Wir können der IG Metall nur unsere vollste Hochachtung für die zur Schau gestellte Solidarität aussprechen. Für die kommenden Verhandlungen mit der Konzernspitze wünschen wir starke Nerven und einen langen Atem.

https://www.onetz.de/oberpfalz/vohenstrauss/kennametal-vohenstrauss-betriebsrat-sparkonzept-vorlegen-id3049074.html

 

16.06.2020 in Kommunalpolitik

Das Vohenstraußer Freibad zu Corona - Zeiten

 
Das Freibad in Vohenstrauß liegt verwaist.

Pandemiebedingte Vorsichtsmaßnahmen haben das öffentliche Leben in Deutschland in den vergangenen Monaten nahezu lahmgelegt. Diese Maßnahmen haben signifikant dazu beigetragen, dass das Infektionsgeschehen in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern sehr glimpflich abgelaufen ist. Hier wurden Leben gerettet.
Das Delikate an diesen Maßnahmen ist, dass sie mit Maß und Ziel erfolgen und permanent auf Ihre Verhältnismäßigkeit geprüft werden müssen, um die fortdauernde Akzeptanz der Bevölkerung zu gewährleisten.

Es ist Juni, es ist heiß, die Badesaison liefe normalerweise auf Hochtouren. Freibäder und Badeweiher in den Gemeinden um Vohenstrauß herum öffnen wieder unter Auflagen. In jedem Ort gibt es ein Konzept, um den Menschen Ihre sommerliche Freitzeit zu ermöglichen und zugleich den Infektionsschutz zu gewährleisten, während das Bad der Stadt Vohenstrauß bis zum jetzigen Zeitpunkt vollständig geschlossen bleibt.

Wir glauben, die Stadt Vohenstrauß als Betreiber sollte ein Konzept erarbeiten, dass die Öffnung des Freibades unter Einhaltung des Infektionsschutzes ermöglicht.

Menschen werden bei sommerlichen Temperaturen baden gehen wollen. Wenn sie dies in Vohenstrauß nicht tun können, werden viele auf die umliegenden Bäder ausweichen und die Auslastung dort erhöhen. Wir sollten als Stadt hier unseren Beitrag leisten.
Ein erhöhtes Ausweichen auf das Plastikbecken im eigenen Garten sehen wir auch kritisch: Dies wäre, wenn es viele Menschen tun, letzten Endes Verschwendung wertvollen Trinkwassers. Die Öffnung des Freibads halten wir für die bessere Alternative.

Konkret stellen wir uns zeitlich begrenzte EInlasskontrollen vor: Am Einlass können so viele Besucherinnen und Besucher Zutritt erhalten, wie die Auflagen gestatten. Ergänzt werden müsste dies u.A. durch Kontrolle der Abstände auf den Liegewiesen. Dass das Bad unter diesen Umständen nicht normal betrieben werden kann, versteht sich von selbst.

Im Freien, insbesondere bei warmen Temperaturen, ist die Infektionsgefahr signifikant geringer als in geschlossenen Räumen. Deswegen und wegen der oben ausgeführten Überlegungen sind wir der Ansicht, dass die Stadt Vohenstrauß möglichst zeitnah ein Konzept erarbeiten und vorlegen sollte, dass den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger und den notwenidgen Vorgaben des Infektionsschutzes Rechnung trägt.

 

04.06.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket - „Mit Wumms“

 

Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben.

„Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, fasste Vizekanzler Olaf Scholz die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zusammen. Zuvor hatten die Spitzen von Regierung und Koalition insgesamt 21 Stunden die Einzelheiten verhandelt.

Von „beispielhaften Ergebnissen“ sprach auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Denn allein die Mehrwertsteuersenkung werde die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 20 Milliarden Euro entlasten. Vom 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 % sinken, beim ermäßigten Satz werden es statt 7 nun 5 % sein. Hinzu kommt für Familien ein Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind. Dafür hatte sich die SPD schon im Vorfeld stark gemacht.