Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

(v.l) MdL Annette Karl, Lebensgefährtin Manuela Schaber, Peter Gruber, Roman Schell, MdB Uli Grötsch (Bild: nm) Peter Gruber in Flossenbürg als Bürgermeisterkandidat nominiert 17.09.2015 | Kommunalpolitik


Am Sonntag um 20.15 Uhr war es soweit: Gemeinderat Alexander Högen verkündete das Abstimmungsergebnis für die Nominierung des SPD-Bürgermeisterkandidaten. Peter Gruber, bekannt als "Murphy", stellt sich am 8. November dem Votum der Wähler.

 

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 17.09.2015

 

Kommunalbrief der BayernSPD-Landtagsfraktion 16.02.2012 | Kommunalpolitik


CSU und FDP verpassen die Chance, ein modernes und bürgerorientiertes Kommunalwahlrecht auf den Weg zu bringen
  • Aufhebung der Altersgrenze für Kommunalpolitiker im Landtag abgelehnt
  • Innenpolitische Sprecherin Helga Schmitt-Bussinger: Alle Appelle von Opposition und Kommunalverbänden sind an den Koalitionsfraktionen abgeprallt
  • Kommunales Ehrenamt wird der Beliebigkeit preisgegeben.
Als einen schweren Fehler bezeichnet die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag Helga Schmitt-Bussinger die Weigerung von CSU und FDP, die Altersgrenze für berufsmäßige Bürgermeister und Landräte nicht vollständig abzuschaffen. Alle Appelle von Kommunalpolitikern sind an den Koalitionsfraktionen abgeprallt.
 

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 16.02.2012

 

12. Finanzbrief der SPD-Landtagsfraktion 11.09.2011 | Kommunalpolitik


Zwischenbilanz: Haushalts- und Finanzpolitik von Schwarz-Gelb in Bayern

12. Finanzbrief der BayernSPD-Landtagsfraktion

Sehr geehrte Damen und Herren,
am 28. September 2008 war die jüngste Landtagswahl in Bayern, am 27. Oktober wurde der Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb unterzeichnet, erst am 10. Dezember gab der Ministerpräsident seine Regierungserklärung zur neuen Legislaturperiode ab, nachdem er allerdings zuvor am 03. Dezember 2008 den Landtag davon in Kenntnis gesetzt hatte, dass zur Rettung der Landesbank noch vor Weihnachten 10 Milliarden Euro erforderlich sind. Über dieses Debakel wurde die bayerische Öffentlichkeit natürlich erst knapp 10 Wochen nach der Wahl informiert.
Nach knapp drei Jahren erweist sich das, was damals von Schwarz-Gelb für die Haushalts- und Finanzpolitik in den Koalitionsvertrag hineingeschrieben wurde, zum einen als das glatte Gegenteil dessen, was tatsächlich umgesetzt wurde, oder als politische Lyrik ohne praktische Konsequenzen.
In einer Zwischenbilanz haben wir die Vereinbarungen und Ankündigungen des Koalitionsvertrags von CSU und FDP zur Haushalts- und Finanzpolitik Punkt für Punkt auf ihre Verwirklichung geprüft.
Mit freundlichen Grüßen
Mit freundlichen Grüßen
Arbeitskreis Staatshaushalt und Finanzfragen
der SPD-Landtagsfraktion
Volkmar Halbleib, MdL, Vorsitzender
Susann Biedefeld, MdL
Christa Naaß, MdL
Reinhold Strobl, MdL
Dr. Paul Wengert, MdL

 

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 11.09.2011

 

Völkl, Peter Altstadtsanierung 07.01.2010 | Kommunalpolitik


NT-Bericht am 4. Januar 2010 Stadt Vohenstrauß (dob)

Reaktion auf obigen Bericht über die Nutzung des alten Raiffeisenbankgebäudes.

Gestaltungssatzung der Stadt Vohenstrauß interessiert eh Niemanden...

 

Veröffentlicht am 07.01.2010

 

Überfüllt zur Schule - Mütter fürchten um die Sicherheit ihrer Kinder 16.07.2008 | Kommunalpolitik


Altenstadt WN. (gt) Mit der Situation der Schülerbeförderung sind die Mütter aus Meerbodenreuth und Buch sehr unzufrieden. Mit ihren Sorgen und Nöten wandten sie sich deshalb an die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Annette Karl.

 

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 16.07.2008

 

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

23.02.2018, 10:00 Uhr - 23.02.2018 Jahresempfang des SPD Kreisverbandes Neustadt
Jahresempfang des SPD Kreisverbandes Neustadt a.d. Waldnaab mit MdL Natascha Kohnen , stellv. Bundesvors …

25.02.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Seppi Parzinger kommt! #noGroKo
Diskussionsveranstaltung zur Großen Koalition und dem damit verbundenen Mitgliederentscheid. Zu Gast …

10.03.2018, 20:00 Uhr Preisschafkopf des SPD OV Krummenaab

Alle Termine

 

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

 

Suchen

 

Counter

Besucher:654370
Heute:26
Online:1
 

Admin