Nachrichten zum Thema Europa

Europakandidat Sebastian Rolofff EU-Parlamentskandidat Sebastian Roloff stellt sich bei SPD-Kreiskonferenz vor 14.05.2014 | Europa


Absage an Regulierungswahn

Das Lob von Sebastian Roloff, Listenkandidat der SPD für die Europawahl, zu Beginn seiner Rede „Für ein Europa der Chancen für alle“ mag den Genossen wie Balsam für die Seele gleichgekommen sein. „Ihr seid das Kraftzentrum der SPD in der Oberpfalz“, sagte der Jurist und Mitarbeiter der IG Metall zu den Ergebnissen bei der Kommunalwahl und zur Mitgliederentwicklung.
In seinem Referat warnte Roloff vor einer Spaltung Europas nach der Wahl am 25. Mai und vor dem Einzug von Rechtspopulisten und Nazis in das Europäische Parlament. Der Redner bedauerte, dass dieses Votum von der Bevölkerung nur sehr abstrakt wahrgenommen werde. Die Menschen würden Europa meist nur in Verbindung mit Bürokratie sehen. Ein echtes europäisches Thema, das die Menschen wirklich interessiere, gebe es nicht, meinte Roloff. Damit seien schwierige Bedingungen für den Wahlkampf vorgegeben. Als selbstverständlich werde der seit 60 Jahren herrschende Frieden in Europa angesehen.

 

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 14.05.2014

 

Ismail Ertug, Oberpfälzer Europaabgeordneter Europabrief 26.04.2012 | Europa


Aktueller Europabrief der Bayerischen Europaparlamentarier.

Ausgabe April 2012 als pdf

 

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 26.04.2012

 

Harmonisierung der Energiesteuer macht Diesel nicht teurer 19.04.2012 | Europa


Vorschlag der Kommission erhöht Mindeststeuersatz, aber nicht zwingend den Preis

Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag zur weiteren Harmonisierung der Energiebesteuerung vorgelegt. Durch den Gesetzesvorschlag soll eine objektive, verständliche, überprüfbare und nicht mehr willkürliche Besteuerungsgrundlage für alle Energieträger eingeführt werden, indem Mindeststeuersätze für Brennstoffe, Kraftstoffe und elektrischen Strom festgelegt werden, die sich im Wesentlichen nach der Menge der verbrauchten Energie und des CO2-Gehalts richten. Die Auswirkungen vor allem auf die Besteuerung von Benzin und Diesel haben große Debatten ausgelöst.

 

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 19.04.2012

 

Aktueller Europabrief Juli 2011 14.07.2011 | Europa


Der aktuelle Europabrief der bayerischen Abgeordneten im Europaparlament befasst sich mit den Themen:
- Wie geht es weiter mit der Regionalpolitik?
- Finanzprodukte unter Aufsicht
- Unterstützung für den Internationalen Strafgerichtshof
- Besucher im EU-Parlament
und mit weiteren Themen

Europabrief als pdf

 

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 14.07.2011

 

Steuergeld in Milliardenhöhe würde durch Gigaliner verheizt 04.07.2011 | Europa


MdEP Ismail Ertug lehnt angesichts Deutschlands Infrastruktur den Einsatz von Gigalinern ab

„208 Millionen Euro will die CSU in den nächsten Jahren in die Sanierung von Brücken auf Autobahnen und Bundesstraßen stecken und gleichzeitig sollen Monstertrucks mit 25 Metern Länge und bis zu 60 Tonnen Gewicht auf Bayerns Straßen Testfahrten absolvieren dürfen – das ist als würde man aus dem zehnten Stock springen und hoffen, das zu überleben“, kritisiert Ismail Ertug, Mitglied des Verkehrsausschusses im Europäischen Parlament, die widersprüchliche Verkehrspolitik im Freistaat. „Die sechs bis acht Milliarden Euro, die für Sanierungen aufgewendet werden müssen, werden innerhalb kürzester Zeit von den Gigalinern neutralisiert.“

 

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 04.07.2011

 

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